Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Internet-Plattform der UNIQFORYOU GbR

zwischen
der UNIQFORYOU Medizinprodukte und Kosmetik Dr. Himmelmann und Prünte GbR, geschäftsansässig Wasserstrasse 25, 59423 Unna, gesetzlich vertreten durch ihre Gesellschafter Dr. Marcel Himmelmann und Dr. Nina Prünte, ebenda, Tel.: +49 (0) 2303 9598520, eMail: info@uniqforyou.de,
– im folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser Bedingungen bezeichneten Kunden – im folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der UNIQFORYOU Medizinprodukte und
Kosmetik Dr. Himmelmann und Prünte GbR (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (EMail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 Tage.
(2) Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Shop gesondert angegeben. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden außerdem im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Wenn Anbieter die Bestellung gemäß § 3 (2) durch Teillieferungen erfüllen, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet der Anbieter für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(5) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Er kann bei wirksamen Widerruf die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihm (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 9).

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Als Zahlungsarten stehen Ihnen Sofortüberweisung, Klarna Rechnungskauf, Klarna Ratenkauf, Zahlung mit Kreditkarten von MasterCard, Visa oder American Express oder aber Zahlung per Apple Pay zur Verfügung. Ein Anspruch auf Teilnahme an einem bestimmten der genannten Bezahlverfahren besteht nicht.

(a) Zahlung per Sofortüberweisung
Der Anbieter ermöglicht Zahlung per Sofortüberweisung. Dabei erhält der Anbieter die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Der Kunde benötigt hierfür ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto sowie Kontonummer (IBAN), Bankleitzahl (BIC), PIN und TAN. Nach Auswahl der Zahlart wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH (geschäftsansässig Theresienhöhe 12, 80339 München, weiteres unter „https://www.sofort.de“) weitergeleitet. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort GmbH stellt Sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in das (Online-)Bankkonto des Kunden ein. Der Kaufpreis wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Anbieters überwiesen. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.
Einige Banken räumen die Möglichkeit der Sofortüberweisung noch nicht ein. Nähere Informationen, auch ob die Bank des Kunden den Dienst unterstützt sind hier zu finden „https://www.klarna.com/sofort“.

(b) Zahlung per Klarna Rechnungskauf
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), ansässig Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bietet der Anbieter dem Kunden den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt an die Klarna Bank AB (publ). Die Nutzung dieser Zahlungsarten setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus.
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf sind unter  https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/invoice“ zu finden.
Gesonderter Datenschutzhinweis:
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Die Personenangaben des Kunden werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzerklärung behandelt, zu finden unter „https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy“.

(c) Zahlung per Klarna Ratenkauf
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), ansässig Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bietet der Anbieter dem Kunden den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt an die Klarna Bank AB (publ). Die Nutzung dieser Zahlungsarten setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Mit dem Finanzierungsservice der Klarna Bank AB (publ) kann der Kunden den Kaufpreis flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des in Anspruch genommen Betrages zuzüglich Zinsen, mindestens jedoch 6,95 €, oder unter den sonst angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klarna Bank AB (publ) zum Ratenkauf sind unter „https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/de_de/account/terms.pdf“ abzurufen.
Die Europäische Standardinformationen für Verbraucherkredite sind unter „https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/de_de/consumer_credit.pdf“ abzurufen.
Gesonderter Datenschutzhinweis:
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Die Personenangaben des Kunden werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzerklärung behandelt, zu finden unter „https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy“.

(d) Zahlung per Kreditkarte (MasterCard, Visa, American Express)
(aa) Zahlung der Ware über das Kreditkartenverfahren ist mit MasterCard, Visa sowie American Express möglich. Andere Kreditkartentypen werden nicht akzeptiert.
(bb) Während des Bestellvorgangs werden die folgenden Kreditkartendaten des Kunden erfasst:
• Name und Vorname des Kreditkarteninhabers,
• Kreditkartentyp (Visa, MasterCard oder American Express),
• Nummer der Kreditkarte,
• Ablaufdatum der Kreditkarte,
• CVC-Code der Kreditkarte und an den Server der Valitor (Valitor hf, mit Sitz Laugavegur 77 – 101 Reykjavík, Sími 525-2000, Island, Telefon: +354 525 2000) bzw. bei American Express Kreditkarten American Express (American Express Travel Related Services Company INC und/oder American Express Payment Services Limited, Hoogoorddreef 15, 1101 BA Amsterdam-Zuidoost, Niederlande, Telefon: +31 20 504 8504) zum Forderungseinzug übertragen.
(cc) Das System der Valitor bzw. American Express überprüft die vom Kunden angegebenen Kreditkartendaten auf Richtigkeit und gegebenenfalls vorhandene Sperrvermerke des jeweiligen Kreditkartenherausgebers. Im Falle, dass der Kunde nicht der Inhaber der angegebenen Kreditkarte ist, stellt er sicher, dass die Einwilligung des Karteninhabers für die Belastung vorliegt. Der Kunde hat zudem sicher zu stellen, dass die angegebene Kreditkarte nicht gesperrt ist und über ein ausreichendes Limit verfügt. Sollte die Autorisierung aus irgendeinem Grund fehlschlagen, erhält der Kunde eine entsprechende Fehlermeldung. Der Zeitpunkt der Abbuchung vom Konto des Kunden ist durch den jeweiligen Kreditkartenvertrag des Kunden mit seinem Zahlungsdienstleister festgelegt.
(dd) Sofern der Zahlungsdienstleister des Kunden das „3D Secure-Verfahren“ (Verified by Visa / MasterCard® SecureCode™) unterstützt, findet dieses zur Erhöhung der Sicherheit gegen Missbrauch für die Bezahlung mit Kreditkarte Anwendung. Sollte der Zahlungsdienstleister des Kunden das „3D Secure-Verfahren“ nicht unterstützen, erfolgt die Prüfung nicht.
(ee) Der Kunde hat sicher zu stellen, dass die Forderung über die Kreditkarte eingezogen werden kann. Sollte der Kunde ungerechtfertigt ein Charge Back (Rückgabe des Betrages) veranlassen oder der Einzug der Forderung aus von ihm zu vertretenden Gründen scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. …… BITTE EINTRAGEN (ZB LogPay) ist berechtigt, einen weitergehenden (Verzugs-)Schaden geltend zu machen.
(ff) Die eingereichten Forderungen, welche aus dem Kauf resultieren, erscheinen dem Kunden in der Kreditkartenabrechnung seines Zahlungsdienstleisters als Gesamtbetrag in Euro.

(e) Zahlung per Apple Pay
Für die Bezahlung mittels Apple Pay, ist es erforderlich, dass der Kunde in seiner „Apple Wallet“ ein Zahlmedium hinterlegt hat. Um mittels Apple Pay zu zahlen, wählt
der Kunde Apple Pay als Zahlart aus. Vor Zahlung kann der Kunde seine Bestellung noch einmal prüfen. Zur Auslösung der Zahlung muss der Kunde den Kauf bestätigen.

(2) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen auf nur 12 Monate beschränkt.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Etwaige vom Anbieter gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 7 (1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Die Einschränkungen der § 8 (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus § 8 (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die UNIQFORYOU Medizinprodukte und Kosmetik Dr. Himmelmann und Prünte GbR, geschäftsansässig Wasserstrasse 25, 59423 Unna, gesetzlich vertreten durch ihre Gesellschafter Dr. Marcel Himmelmann und Dr. Nina Prünte, ebenda, Tel.: +49 (0) 2303 9598520,
eMail: info@uniqforyou.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die UNIQFORYOU Medizinprodukte und Kosmetik Dr. Himmelmann und Prünte GbR, geschäftsansässig Wasserstrasse 25, 59423 Unna, gesetzlich vertreten durch ihre Gesellschafter Dr. Marcel Himmelmann und Dr. Nina Prünte, ebenda, Tel.: +49 (0) 2303 9598520, eMail: info@uniqforyou.de:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen

§ 10 Urheberrechte

Anbieter hat an allen Bildern, Filme und Texten, die in dem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher einen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: 30.10.2020